| Markenwissen

STOP PIRACY

Mit zunehmendem Wert einer Marke werden Fälscher und Trittbrettfahrer auf den Plan gerufen. Sie kopieren entweder sämtliche individuellen Merkmale einer Marke (sogenannte «Pirateriewaren» oder auch «Nachmachungen») oder ahmen eine Marke derart nach, dass sich die Kennzeichen mehr oder weniger deutlich voneinander unterscheiden, das jüngere Zeichen aber im Fahrwasser des bekannten älteren Zeichens mitschwimmt (sogenannte «Nachahmungen», «Look Alikes» oder «Me-too-Produkte»).

Die Problematik der Fälschung und Piraterie von Originalwaren hat in den letzten Jahren stetig an Bedeutung zugenommen und schon längst ein globales Ausmass erreicht. So beziffert der Bericht «Trade in Counterfeit and Pirated Goods: Mapping the Economic Impact», der von der OECD und dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) im Jahr 2016 veröffentlicht wurde, den Wert der im Jahr 2013 weltweit in Umlauf gesetzten Pirateriewaren auf 461 Milliarden US-Dollar. Auch Schweizer Produkte werden gefälscht und kopiert: Nach den USA, Italien und Frankreich sind Markenunternehmen aus der Schweiz von Fälschungen sogar am stärksten betroffen. Der Schaden, welcher dadurch den in der Schweiz betroffenen Unternehmen zugefügt wird, geht jährlich in die Milliarden Franken. Der Handel mit gefälschten und kopierten Produkten widerspiegelt sich auch in den Statistiken der Zollbehörden: Die Zahlen der Fälle, bei welchen wegen eines Verdachts auf Warenfälschung eingegriffen werden musste, blieben in den letzten Jahren auf einem konstant hohen Niveau. Der Handel mit gefälschten Gütern verursacht aber nicht nur finanziellen Schaden, sondern täuscht auch die Konsumentinnen und Konsumenten und kann – gerade auch im Fall von Fälschungen von Konsumgütern – ein ernsthaftes Sicherheitsrisiko für Leben und Gesundheit darstellen.

 

Promarca ist Mitglied des Vereins STOP PIRACY. Dieser Verein ging aus der vom Institut für Geistiges Eigentum gemeinsam mit ICC Switzerland (Internationale Handelskammer Schweiz) ins Leben gerufenen Schweizer Plattform gegen Fälschung und Piraterie hervor. STOP PIRACY will Fälschung und Piraterie durch Sensibilisierung der Öffentlichkeit und Verstärkung der Kooperation und Koordination zwischen dem privaten und öffentlichen Sektor sowie innerhalb dieser Sektoren wirksam und nachhaltig bekämpfen. STOP PIRACY positioniert sich in der Öffentlichkeit mit Fakten und klärt aktiv über die negativen Folgen von Fälschung und Piraterie auf. Anastasia Li-Treyer, Geschäftsführerin von Promarca, ist zugleich Präsidentin von STOP PIRACY.

 

Abgesehen von der eigentlichen Produktpiraterie gehen auch durch die Verwässerung von Kennzeichen Werte und Investitionen verloren. Können sich Mitbewerber ungehindert an eine Marke anlehnen, selbst wenn es zu keinen Verwechslungen kommt, droht die betroffene Marke ihre Unterscheidungskraft zu verlieren und zur blossen Sachbezeichnung zu werden. Auch die Rufausbeutung stellt deshalb ein grosses Problem dar, mit dem Markeninhaber zu kämpfen haben. Immer wieder versuchen Dritte, die Reputation, welche ein Markeninhaber für sein Zeichen aufgebaut hat, ohne eigenes Dazutun für eigene Waren anzuzapfen. Die betreffenden Konflikte verursachen erhebliche Kosten und die schweizerische Gerichtspraxis, wie unzulässige Rufausbeutungen und zulässige Verhaltensweisen gegeneinander abzugrenzen sind, ist nicht gefestigt.

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